S6 DEF Politik

Am Freitag, den  23. Juni, hatte die S6 Politik Klasse ein Rollenspiel mit der Planpolitik GbR in Berlin. Das Ziel des Tages war es, eine strukturierte und formelle Debatte über die zwei Themen ‚fake news‘ und ‚die Bekämpfung von hate speech‘ zu führen.

Wir fingen um Punkt acht Uhr an, indem wir einem Zoom Meeting beigetreten sind mit einer Schule aus Stuttgart. Dort erfuhren wir erstmal den genauen Ablauf. Wir wussten dann, dass wir die Rolle eines Mitglieds des EU-Rats spielen mussten, um über zwei Streitpunkte zu diskutieren, bevor wir abstimmen sollten, was man dagegen zu tun hat. Der erste Schritt dafür ist, das Recherchieren der Politiker, denen wir nachspielen sollten. Danach wurden wir in zwei Gruppen aufgeteilt, da wir zu viele Leute waren und es sonst zu chaotisch wäre. Dann konnten wir endlich anfangen. Der erste Streitpunkt lautete ‚Umgang der EU mit fake news‘. Nach einer sehr zweiseitigen Debatte, hat man für ein neues Gesetz gestimmt, nach dem online Plattformen fake news von ihren Plattformen löschen müssen. Manche Ausschussmitglieder waren mit diesem Artikel noch nicht ganz zufrieden, da man sich nicht sicher war, was genau jetzt als fake news gelten sollte und wer dies entscheiden soll. Dazu kam noch, dass ein EU-Richter entscheiden soll, was entfernt werden muss und was nicht. Zur gleichen Zeit solle eine neue Software entwickelt werden, die fake news sofort raus fischt, damit alles automatisiert wird. Auf diesen Kompromiss hat sich dann jeder geeinigt, denn ungefähr 65% haben dafür gestimmt.

Der zweite Streitpunkt lautete ‚die Bekämpfung von hate speech in der EU‘. Damit gemeint sind all die Personen, die online schlecht und negativ über andere schreiben. Dafür gab es eine sehr große Diskussion. Denn der Artikel lautet ‚hate speech wird an Behörden gemeldet‘. Daten der Verursacher werden von online Plattformen verpflichtend an Behörden weitergegeben. Manche Ausschussmitglieder hatten damit ein Problem, da es gegen Datenschutzregeln geht und sie sich daher nicht wohl fühlten. Die Meinungen dazu waren sehr geteilt, man konnte deswegen leider zu keinem Kompromiss kommen. Bei der Abstimmung wurde aber klar, dass die meisten für den Artikel waren, da 80% dafür gestimmt hatten.

Mir persönlich hat dieser Tag sehr gefallen. Es war von der Planpolitik GbR sehr gut organisiert und sie haben uns sehr viel beigebracht. Man hat einen sehr guten Einblick bekommen, wie es funktioniert, wenn die EU ein neues Gesetz schreibt. Der eigentliche Prozess der EU hat natürlich viel mehr Phasen und dauert anstatt von nur ein paar Stunden oft sogar ein paar Jahre. Mir hat auch sehr gefallen, über anstehende Themen zu diskutieren. Das Einzige was mich minimal störte, war die Unwilligkeit zum Kompromiss mancher, die das ganze deutlich schwerer als nötig machten. Ansonsten hat mir das Rollenspiel sehr gut gefallen, denn besonders alles, was die Planpolitik GbR kontrollieren konnte und was sie organisiert hat, ist ihnen sehr gut gelungen. Mir hat der Tag also sehr viel Spaß gemacht und ich würde mich sehr freuen, wenn wir dies in der Zukunft vielleicht wiederholen könnten.

Felix W. 6E